01. August 2015

Wir müssen dringend über die Hochschulautonomie sprechen!

Am 30.7.2015 wird gemeldet, dass Prof. Dr. Arnold van Zyl, Rektor der TU Chemnitz, vorzeitig aus dem Amt scheiden wolle.

Mitten in die Verhandlungen von SMWK und Hochschulen über einen Hochschulentwicklungsplan und neue Zielvereinbarungen platzen zwei Nachrichten, die aufhorchen lassen. Gleich zwei Uni-Rektoren könnten überraschend aus ihrem Amt ausscheiden – die eine unfreiwillig, der andre freiwillig. Beate Schücking von der Uni Leipzig will um ihr Amt kämpfen, Arnold van Zyl sieht in einem vorzeitigen Wechsel an die Duale Hochschule Baden-Württemberg die Chance, sich „persönlich weiterzuentwickeln“.

Beide Male handelt es sich offenbar nicht um bloße Personalien. In Sachsen, erklärt van Zyl, hätten sich die Rahmenbedingungen verändert, wodurch sein Gestaltungsspielraum als Rektor immer enger werde. Als Vorsitzende der Landesrektorenkonferenz hatte Frau Schücking stets genau dagegen gekämpft. Ihre Aussagen lassen die Vermutung zu, dass das ihrer erneuten Kandidatur abträglich sein könnte. Beide Fälle zeigen, dass es mit der viel beschworenen Autonomie der Hochschulen offenbar nicht weit her ist: Erstens schwächt die straffe Hochschulsteuerung gemäß §12 des Hochschulfreiheitsgesetzes die Verhandlungsposition der Hochschulen im Zielvereinbarungsprozess. Zweitens besteht die Gefahr, dass vom Wissenschaftsministerium bestellte, universitätsfremde Vertreter im Hochschulrat einen zu starken Einfluss auf hochschulinterne Personalentscheidungen ausüben. Beide Probleme haben sich durch das schwarz-gelbe Hochschulfreiheitsgesetz verschärft.

Deutlich wird das erhebliche Machtungleichgewicht zwischen den Hochschulen und der Landespolitik in den Verhandlungen über die Hochschulentwicklung und die Zielvereinbarungen. Wer jedoch den Wettbewerb um die besten Köpfe will, der muss ihnen auch beste Bedingungen bieten. Sparen allein hilft da nicht.

Kategorien: Annekatrin Klepsch, MdL, Pressemitteilung

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